Warum ich der LKR beitrete

„Warum tritt ein überzeugter Liberaler einer (im Moment noch) Kleinstpartei bei? Lesen Sie, was Autor Thilo Schneider bewegte, der LKR beizutreten. Was er sich von ihr erwartet und was er nicht dulden würde. […]

Netzfund: Club der klaren Worte

Kürzlich stießen wir auf die Website Club der klaren Worte. Markus Langemann, ein Münchner Medienunternehmer, gründete dieses Portal im Winter/Frühjahr 2020 aus Sorge um die Demokratie in Deutschland. Er beobachtete eine „dramatische Schieflage“ unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Bei der „Vierten Gewalt“, den Medien, bemerkte er, dass „viele Akteure in der Presse von Journalisten zu Aktivisten mutieren“ […]

Corona – die Abrechnung

Corona ist gefährlich, wenn es unterschätzt wird. Aber: (a) Die Schäden durch das Regierungshandeln sind inzwischen viel höher als die Schäden durch das Virus selbst. (b) Die Corona-Notlage wird für andere Zwecke missbraucht. (c) Grund- und Freiheitsrechte sind in Gefahr. – Was die LKR fordert, sehen Sie hier. […]

LKR – 8. Bundestagspartei!

Der bisher parteilose Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann ist LKR-Mitglied geworden! Damit ist die LKR die 8. Partei, die mit einem Abgeordneten im höchsten deutschen Parlament vertreten ist. Uwe Kamann erklärte dazu (siehe Presseerklärung), „dass es in der deutschen Politik ein konservativ-wirtschaftsliberales Politikangebot dringender denn je braucht.“ – Hier „ist ein Vakuum entstanden, das keine der etablierten […]

Zur Corona-Demo 29.8.

Die LKR Hamburg ist äußerst bestürzt über den Berliner Innensenator Geisel, der ihm nicht genehme Demonstrationen unter Vorwänden und – gerichtlich festgestellt – falscher Rechtsanwendung verboten hat, während er Demonstrationen ihm genehmer linker, auch offen gewalttätiger Gruppierungen, billigt. Zum Glück ist der Innensenator dank unserer Gerichte damit nicht durchgekommen. Wir halten einen solchen Innenminister für […]

Corona-Demo Augenzeugenbericht

von Markus Puttlitz Gestern haben sich in Berlin nach offizieller Darstellung 38.000 Demonstranten aus unterschiedlichen Beweggründen zur Corona-Demonstatrion #b2908 eingefunden. Ich kann bestätigen, dass die Demonstration sehr heterogen zusammengesetzt war – selten einen so bunten Haufen gesehen. Die weit überwiegende Mehrheit war friedlich eingestellt und um Einhaltung von Abständen bemüht. Reichsbürger und Reichsflaggen waren sichtbar, […]

Die Corona-Demo 29.8.

Der Versuch des rot-rot-grünen Berliner Senats, die Corona-Demo zu verbieten, ist ein Zeichen für die doppelten Maßstäbe der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung. Er ist ein Zeichen dafür, wie sehr die linke politische Klasse bereit ist, das Recht in grundgesetzwidriger Weise zu missbrauchen. Lesen Sie dazu die Stellungnahme der LKR Hamburg. […]

Ein Durchbruch – und ein Rechtsbruch?

Auch wenn wirtschaftspolitische Flankierung der Corona-Maßnahmen nötig sind: Diese EU-Beschlüsse opfern finanzpolitische Solidität und Rechtstaatlichkeit; sie öffen das Tor zu Eurobonds und Haftungsunion. Ist noch ein Gang zum Verfassungsgericht nötig? Von Prof. Dr. Bernd Lucke […]

Bernd Lucke: Riesenerfolg beim Verfassungsgericht

Aktualisiert 11.5.2020. Bernd Lucke, Mitgründer und ehemaliger Vorsitzender der LKR, hat zusammen mit anderen Klägern vor dem Bundesverfassungsgericht einen großen Erfolg erzielt. Weitere Kläger waren unter anderem Hans-Olaf Henkel, der CSU-Politiker Peter Gauweiler und der Berliner Professor Markus Kerber. Ohrfeige für den europäischen Gerichtshof Das Verfassungsgericht urteilte am 5. Mai (siehe hier und im Folgenden […]

LKR Hamburg zu Widerstand 2020

Ein neuer Komet erscheint am deutschen Politikhimmel. Aus dem Nichts gibt es eine neue Partei (oder eher doch „Bewegung“?), die von sich behauptet, schon mehr Mitglieder zu haben als die AfD: Widerstand 2020. Was ist Widerstand 2020? Grund für die Gründung ist die Empörung eines HNO-Arztes, Bodo Schiffmann aus Baden-Württemberg, über die Handhabung der Coronakrise […]